Liebe Mitbürgerinnen ! Liebe Mitbürger !
Im Jänner 2025 werden wir voraussichtlich wieder zu den Wahlurnen gerufen , um 41 Klosterneuburger Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Gemeinderat zu entsenden.
Nun gilt es zunächst eine Leistungsbilanz über die bisher geleistete Arbeit seit den Wahlen von 2020 einer Prüfung zu unterziehen.
Denn es sollte gelten:
„In Zukunft bewerte ,was die Vergangenheit lehrte“
Kann man aus der Vergangenheit lernen?
Aus der Vergangenheit kann man lernen , um nicht früher gemachte falsche Entscheidungen zu wiederholen.
Was wurde von wem versprochen und was davon wurde gehalten ?
Zunächst: Wer hatte die Möglichkeit das einzuhalten, was versprochen wurde ?
Um entsprechend versprochene Projekte umzusetzen braucht man im Gemeinderat eine Mehrheit ! (also 21 von insgesamt 41) Eine solche hatte die die ÖVP mit 18 Mandaten, nachdem die 3 unter dem Namen NEOS laufenden Mandatare sich bedingungslos der ÖVP anschlossen und sich uneingeschränkt dem Fraktionszwang der ÖVP-Fraktion unterwarfen.
Über meine Aktivitäten werde ich Rechenschaft berichten, aber auch die anderen Fraktionen auffordern Rechenschaft abzulegen.
Ich werde Bezug nehmen auf die 2020 genannten Themenschwerpunkte.
Besonders aber werde ich u.a. auf die Causa „Happyland Millionendebakel“
hinweisen , denn es zeigt sich hier ein geradezu unglaubliches Sittenbild vom Umgang mit Steuergeldern, das nicht gemäß dem Wunsche eines Netzwerkes unter den Tisch gekehrt werden darf.
Die Aufgaben der Opposition wollen wir auch in der kommenden GR-Periode konsequent wahrnehmen.
Wir sind nicht an eine der etablierten Parteien gebunden.
Unsere Schwerpunkte in den vergangenen Gemeinderatsperioden waren: